Stellen Sie sich einen Auftragnehmer vor, der vor zwei Jahren einen Vertrag \u00fcber den Bau eines Krankenhauses zu einem ungef\u00e4hren Preis unterschrieben hat. Seitdem sind Zement, Bewehrungsstahl und der Lohnfonds um ein Drittel teurer geworden, der Kostenvoranschlag ist aber derselbe geblieben. Bis vor kurzem hatte er nur zwei Optionen: das Objekt mit Verlust fertigzustellen oder es jahrelang unfertig stehen zu lassen. Jetzt gibt es eine dritte Option \u2013 sich gesetzeskonform vom Auftraggeber zu trennen.<\/p>\n\n\n\n
Am 2. Juli trat die Verordnung des Ministerkabinetts Nr. 833 in Kraft, die endlich einen zivilisierten Ausweg aus Situationen bietet, in denen der dynamische Preis im Bauwesen<\/strong> nicht mehr der Marktrealit\u00e4t entspricht. Es geht um Dutzende Objekte im ganzen Land \u2013 Schulen, Krankenh\u00e4user, Stra\u00dfen, Wasserversorgungsnetze \u2013, die mit staatlichen Mitteln gebaut werden und faktisch eingefroren sind, weil der urspr\u00fcngliche Kostenvoranschlag l\u00e4ngst nicht mehr mit den Preisen f\u00fcr Material und Arbeitskraft \u00fcbereinstimmt. F\u00fcr \u00f6ffentliche Auftraggeber \u2013 Stadt- und Gebietsverwaltungen, kommunale Unternehmen \u2013 bedeutet das weniger Gerichtsstreitigkeiten und weniger Bauruinen. F\u00fcr Auftragnehmer bedeutet es die M\u00f6glichkeit, aus einem Vertrag auszusteigen, dessen weitere Erf\u00fcllung wirtschaftlich unm\u00f6glich ist, ohne Ruf und Garantieverpflichtungen zu verlieren.<\/p>\n\n\n\n Das Hauptrisiko einer solchen Regelung ist die Versuchung, den Preis dort zu erh\u00f6hen, wo man eigentlich nur das Projekt \u00fcberarbeiten m\u00f6chte. Die Verfasser der Verordnung haben das ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n\n\n\n Der Kern der \u00c4nderung liegt darin, dass die Parteien eines staatlichen Vertrags mit ungef\u00e4hrem Preis einander bisher faktisch als Geiseln der Inflation hielten: Der Auftraggeber durfte nicht mehr als den Kostenvoranschlag zahlen, der Auftragnehmer konnte nicht mit Verlust bauen, und den Vertrag ohne Strafen und Gerichtsverfahren aufzul\u00f6sen war fast unm\u00f6glich. Jetzt gibt es f\u00fcr diese ausweglose Situation einen vom Staat vorgegebenen Weg \u2013 transparent, mit klaren Bedingungen und ohne Raum f\u00fcr Missbrauch. Das rettet nicht sofort alle problematischen Bauvorhaben des Landes, gibt der Baubranche aber ein Instrument, auf das sie seit den ersten Jahren der umfassenden Invasion gewartet hat.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr Unternehmen, die seit Jahren mit staatlichen Auftr\u00e4gen arbeiten \u2013 und genau so baut \u201eSpecServis” das Land bereits seit \u00fcber einem Vierteljahrhundert \u2013, bedeuten solche \u00c4nderungen eines: Die Spielregeln werden etwas fairer, und jedes neue Objekt hat gr\u00f6\u00dfere Chancen, tats\u00e4chlich fertiggestellt zu werden, statt auf halbem Weg in der Baugrube stehen zu bleiben.<\/p>\n\n\n\nWas die neue Verordnung genau erlaubt<\/h2>\n\n\n\n
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Sicherung gegen Manipulationen am Kostenvoranschlag<\/h2>\n\n\n\n
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