Stellen Sie sich vor: Nachts schl\u00e4gt ein Raketenangriff einen Transformator in einem Umspannwerk aus, und die Gemeinde bleibt auf unbestimmte Zeit ohne Strom. Nach \u00fcblicher Logik h\u00e4tte der Auftragnehmer die Anlage erst betreten d\u00fcrfen, nachdem das Vergabeverfahren abgeschlossen war \u2013 Wochen an Papierarbeit f\u00fcr eine Stunde Montage. Das Ministerkabinett hat erkannt: F\u00fcr kritische Infrastruktur ist ein solcher Luxus nicht hinnehmbar.<\/p>\n\n\n\n
Diese Woche verabschiedete die Regierung die Verordnung Nr. 957, die das Recht verl\u00e4ngert, f\u00fcr den Bau und die Reparatur von Objekten kritischer Infrastruktur direkte Vertr\u00e4ge abzuschlie\u00dfen \u2013 ohne offene Ausschreibungen. F\u00fcr \u00f6ffentliche Auftraggeber, Gebietsverwaltungen und Bauunternehmen, die \u00fcber Prozorro arbeiten, bedeutet das einen einfacheren und schnelleren Weg zum Auftrag \u2013 genau jetzt, wenn die Zeit bis zur Heizperiode auf Tage schrumpft.<\/p>\n\n\n\n
Das Dokument bringt mehrere konkrete \u00c4nderungen mit sich, die jede f\u00fcr sich Auftragnehmer betreffen, die staatliche und kommunale Auftr\u00e4ge ausf\u00fchren:<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr ein Bauunternehmen, das einen staatlichen Auftrag ausf\u00fchrt, ist ein Monat Vergabeverfahren keine Abstraktion, sondern ein reales Risiko, den Winter, den n\u00e4chsten Angriff oder die Wiederaufbaufrist nicht rechtzeitig zu erreichen. Geht es um ein Umspannwerk oder ein Heizkraftwerk, das ein Krankenhaus oder eine Schule versorgt, wird der Unterschied zwischen einem Direktvertrag und einer offenen Ausschreibung nicht in Geld gemessen, sondern in Stunden ohne W\u00e4rme und Licht f\u00fcr konkrete Menschen. Die Erweiterung der Liste direkt beauftragbarer Arbeiten und Dienstleistungen nimmt den Auftragnehmern einen Teil der Papierlast ab und l\u00e4sst sie sich auf den Bau selbst konzentrieren.<\/p>\n\n\n\n
Von den \u00c4nderungen profitieren vor allem die regionalen Milit\u00e4rverwaltungen, lokale Gemeinden und Kommunalbetriebe, die Objekte unter Beschuss wiederherstellen m\u00fcssen \u2013 oft ohne Monate an Vorlaufzeit. Und f\u00fcr Auftragnehmer, die bereits Erfahrung in der Zusammenarbeit mit staatlichen Auftraggebern haben, ist das die Chance, ein Projekt vom ersten Anruf bis zur Abnahme schneller zum Abschluss zu bringen, als es die vorherige Regelfassung erlaubte.<\/p>\n\n\n\n
Die Verordnung Nr. 957 ist keine einmalige Ausnahme, sondern Teil eines schrittweisen \u00dcbergangs zur neuen Fassung des Gesetzes \u201e\u00dcber \u00f6ffentliche Beschaffungen\u201c, die im Fr\u00fchjahr 2027 in Kraft treten soll. Beschaffungen, die vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln gestartet wurden, werden nach dem zum Zeitpunkt ihres Beginns geltenden Verfahren abgeschlossen \u2013 die \u00dcbergangsphase wird also flie\u00dfend verlaufen und nicht abrupt f\u00fcr Auftraggeber und Ausf\u00fchrende, die sich bereits im Prozess befinden.<\/p>\n\n\n\n
Jede solche Verordnung ist ein kleiner Baustein in einem gro\u00dfen System, das lernt, das Land schneller wiederaufzubauen, als es zerst\u00f6rt werden kann. Und w\u00e4hrend Beamte Vorschriften umschreiben, werden auf den Baustellen bereits Fundamente gegossen und W\u00e4nde hochgezogen.<\/p>\n\n\n\n